Ausfuhrbürgschaften

Die Ausfuhrgewährleistungen des Bundes sind ein bedeutender Bestandteil der deutschen Ausfuhrförderungspolitik.

Die so genannten „Hermes-Bürgschaften “ geben Exporteuren die Möglichkeit, sich gegen wirtschaftliche und politische Risiken abzusichern. Viele Exporteure können aus Risikogesichtspunkten Ausfuhren in bestimmte Länder nur mit einer entsprechenden „Hermes-Bürgschaft“ vornehmen. Insbesondere die politischen Risiken von Exporten in Länder außerhalb der OECD können nicht ausreichend durch ein privatwirtschaftliches Angebot abgesichert werden. Die deutschen Exporteure hätten ohne Hermes einen entscheidenden Nachteil im internationalen Wettbewerb, denn in allen wichtigen Industrieländern gibt es staatliche Institutionen, die Exporte nationaler Unternehmen effizient absichern.

Zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zwischen den verschiedenen staatlichen Exportkreditversicherungs- und Versicherungssystemen sind im so genannten OECD-Konsensus Rahmenbedingungen festgelegt worden, die im Wesentlichen einheitliche Wettbewerbsbedingungen garantieren sollen. Zusätzlich gibt es in der EU harmonisierte Regelungen.

Verfahren der Gewährung von Hermesdeckungen: Der Bund hat die Geschäftsführung einem privaten Mandatarkonsortium der Euler Hermes Kreditversicherungs-AG (Federführung) und der PwC Deutsche Revision AG übertragen. Über Grundsatzfragen und die Indeckungnahme großer Exportgeschäfte entscheidet ein Interministerieller Ausschuss (IMA), in dem neben dem federführenden Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, das Bundesministerium der Finanzen, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertreten sind.

Die Hermes-Deckungen können gewährt werden, wenn die Kriterien der Förderungswürdigkeit und der Risikomäßigen Vertretbarkeit erfüllt sind. Die Förderungswürdigkeit kann sich aus der Sicherung von Arbeitsplätzen, strukturpolitischen Erwägungen oder außenpolitischen Zielen ergeben. Ökologische, soziale und entwicklungspolitische Gesichtspunkte werden zunehmend in die Entscheidung einbezogen.

Für die Absicherung eines Exportkredits werden Entgelte in Abhängigkeit von Art, Umfang und Laufzeit eines Geschäfts sowie der Risikoeinstufung des Importlandes erhoben. Diese Risikoeinstufung wird jetzt OECD weit einheitlich vorgenommen. Für den Schadensfall ist eine Selbstbeteiligung des Exporteurs vorgesehen.

Umfang der vom Bund übernommenen Gewährleistungen: Der Bund hat im Jahr 2003 die Gewährleistung für Auftragswerte in Höhe von 16,0 Mrd. € übernommen – dies entspricht rd. 2,7 % des deutschen Gesamtexports. Rd. 95 % der vom Bund übernommenen Deckungen entfielen dabei auf Exporte in Entwicklungsländer bzw. in Staaten Mittel- und Osteuropas einschließlich der GUS-Länder. Die Hermes-Bürgschaften dienen insbesondere zur Erschließung von Märkten für deutsche Unternehmen. Gerade auch mittelständische Unternehmen profitieren im besonderen Maße von den Vorteilen dieses Instrumentariums. Nach einem Gutachten des Prognos-Instituts werden bis zu 216.000 Arbeitsplätze im Jahr durch Hermes nachhaltig gesichert.

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